Hamburgisches Medienrecht
Hamburgisches Medienrecht
259 Seiten.
Nr. 00042
Medien und Kommunikation gehören zu einem Wirtschafts- und Rechtsbereich, der durch eine rasante Entwicklung in den letzten Jahren gekennzeichnet ist. Die Landesmediengesetze, auf deren Grundlage privater Rundfunk in Deutschland eingeführt wurde, sind erst wenig mehr als ein gutes Jahrzehnt alt. Doch schon befindet sich die von ihnen geregelte Materie in einer Umbruchsituation.
Dies stellt den günstigen Zeitpunkt für eine fundierte Bestandsaufnahme dar. Die Hamburgische Anstalt für neue Medien (HAM) als Zulassungsinstanz für den privaten Rundfunk in Hamburg gibt mit dem vorliegenden Band 17 ihrer Schriftenreihe ein Werk heraus, das sich dieser Aufgabe stellt und zugleich mit dem Titel 'Hamburgisches Medienrecht' zurückhaltend beschrieben ist. Denn die Autoren arbeiten vieles gründlich auf, was weder auf Hamburg begrenzt ist noch allein für das Medium Rundfunk gilt. Die HAM freut sich, nach gut zehn Jahren ihres Bestehens der Öffentlichkeit diese Schrift vorlegen zu können, die für Wissenschaft und Praxis von wesentlicher Bedeutung sein wird.Abkürzungsverzeichnis
Vorwort
Bedeutung der Medien in Hamburg
Historische Entwicklung des Hamburger Medienrechts
Das Recht der Presse
Das Rundfunkrecht
Staatsverträge über öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Das Hamburgische Mediengesetz
Grundlagen der Regulierung der Massenmedien
Freiheit und Bindung der Massenkommunikation
Neue Problemlagen durch "Multimedia"
Typen der Massenmedien
Presse
Rundfunk
Zugriff- und Abrufdienste
Teleshopping
Film
Medienzulassung und Medienorganisation
Vorentscheidungen über die Verfügbarkeit von Übertragungsmöglichkeiten
Terrestrische Frequenzen
Kabel und Satellit
Zulassungsfreiheit
Zulassungsfreiheit mit Ver- und Untersagungsvorbehalt
Offener Kanal
Weiterverbreitung ortsüblicher und schon zugelassener Programme
"Bagatellrundfunk"
Mediendienste
Zulassung und Organisation durch Gesetz (NDR und ZDF)
Verbot mit Zulassungsvorbehalt (private Rundfunkveranstalter)
Veranstalter landesweiter Programme
Zulassungsvoraussetzungen
Zulassungsbeschränkungen
Beschränkung der Mehrfachveranstaltung
Beschränkung der Medienverflechtung
Zulassungsgrundsätze
Vielfaltssichernde Programmstruktur
Beteiligung von Interessenten aus dem kulturellen Bereich
Absicherung von innerer Rundfunkfreiheit
Auswahlgrundsätze
Mitwirkungspflichten
Veranstalter örtlicher Rundfunkprogramme für Teilgebiete Hamburgs
Zulassungsbeschränkungen
Auswahlgrundsätze
Finanzierung
Übergangsregelungen
Weiterverbreitung zulassungsbedürftiger Rundfunkprogramme
Zulassung von Modellversuchen
Medienprivilegien
Medienfreiheit
Auskunftsrechte
Zeugnisverweigerungsrechte und Durchsuchungs- sowie Beschlagnahmebeschränkungen
Datenschutzprivileg
Wahrnehmung berechtigter Interessen
Medienlasten und -pflichten
Öffentliche Medienverantwortung
Öffentliche Aufgabe und Sorgfaltspflichten
Vielfaltspflichten
Medieninhaltsbindungen
Programmgrundsätze
Jugendschutz
Versorgungspflichten
Produktionsquoten
Besondere Sendezeiten und Verlautbarungen
Unterstützung der Kommunikationsforschung
Ordnungsrecht der Medien
Sicherung der Verantwortlichkeit
Transparenzpflichten
Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs und Ablieferungspflichten
Persönlichkeitsschutz
Gegendarstellung
Datenschutz
Medienfinanzierung
Privatwirtschaftliche Entgelte
Benutzerentgelte
Werbungserlöse
Rundfunkweroung
Sonderwerbeformen im Rundfunk
Werbung in Mediendiensten
Eigenmittel
Gebührenfinanzierung
Verwaltungsgebühren, Auslagen und Anbieterabgaben
Zuwendungen Dritter
Zuwendungen Privater
Staatliche Förderungen
Medienaufsicht
Medieninterne Kontrolle
Beiräte
Rundfunk-/Fernseh- und Verwaltungsräte
Medienexteme Kontrolle
Freiwillige Selbstkontrolle
Rundfunkkontrolle durch die HAM
Organisation der HAM
Aufsichtstätigkeit der HAM
Rechtsschutz gegen Entscheidungen der HAM
Staatliche Aufsicht
Aufsicht über Mediendienste
Aufsicht über öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Aufsicht über die HAM
Insbesondere: Finanzaufsicht über öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter und Landesmedienanstalten
Literaturverzeichnis
Register
Anhang
Hamburgisches Pressegesetz
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Pressegesetzes
Hamburgisches Mediengesetz
NDR-Staatsvertrag
Frequenzvergabegesetz
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