Urheberrechtsgesetz (Handkommentar)
Urheberrechtsgesetz (Handkommentar)
369 Seiten.
Nr. 02411
Mit der Novelle zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (in Kraft seit dem 13.9.2003) hat sich das Urheberrechtsgesetz endgültig zum zentralen Gesetz des Informations-, Medien- und Kommunikationsrechts entwickelt. Die rechtlichen Konfliktsituationen werden durch die Novelle noch drängender: Welche kreativen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt, wie sind Verwertungs- und Nutzungsbefugnisse geregelt, wer darf geschützte Inhalte kopieren, verbreiten, verändern – und zu welchen Bedingungen? Der neue Kommentar von Schmid/Wirth geht auf alle Fragen knapp und präzise ein. Die Vorteile: Das neue »Internet-Recht« (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung) präzise und praxisnah erläutert.
Die ebenfalls neuen und insbesondere für die Kulturwirtschaft und Nutzer wichtigen Regelungen zur Privatkopie, zu Kopierschutzsystemen und zum Digital-Rights-Management übersichtlich kommentiert.
Alle relevanten Normen stehen zur Verfügung: Der Abdruck der EU-Richtlinien und der vor 2003 geltenden Fassung des UrhG vereinfacht den Zugriff auf die Rechtsprechung der letzten Jahre.-
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Gegenstand des Urheberrechtsgesetzes
2. Entwicklung der Gesetzgebung
a) Historische Grundlagen
b) Moderne Rechtsentwicklung in Deutschland
c) Wachsender Einfluss des Europäischen Urheberrechts
3. Reform des Urhebervertragsrechts (2000-2002)
4. Umsetzung der Info-Richtlinie 2001/29/EG 2001/29/EG durch das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (2001-2003)
5. Bevorstehende weitere Änderungen
6. PerspektivenGesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273) (BGBl. III 440-1)
zuletzt geändert durch Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 10. September 2003 (BGBl. I S. 1774)Teil 1
UrheberrechtAbschnitt 1
Allgemeines§ 1 Allgemeines
Abschnitt 2
Das Werk§ 2 Geschützte Werke
§ 3 Bearbeitungen
§ 4 Sammelwerke und Datenbankwerke
§ 5 Amtliche Werke
§ 6 Veröffentlichte und erschienene WerkeAbschnitt 3
Der Urheber§ 7 Urheber
§ 8 Miturheber
§ 9 Urheber verbundener Werke
§ 10 Vermutung der UrheberschaftAbschnitt 4
Inhalt des UrheberrechtsUnterabschnitt 1
Allgemeines§ 11 Allgemeines
Unterabschnitt 2
Urheberpersönlichkeitsrecht§ 12 Veröffentlichungsrecht
§ 13 Anerkennung der Urheberschaft
§ 14 Entstellung des WerkesUnterabschnitt 3
Verwertungsrechte§ 15 Allgemeines
§ 16 Vervielfältigungsrecht
§ 17 Verbreitungsrecht
§ 18 Ausstellungsrecht
§ 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§ 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
§ 20 Senderecht
§ 20a Europäische Satellitensendung
§ 20b Kabelweitersendung
§ 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§ 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
§ 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen
§ 24 Freie BenutzungUnterabschnitt 4
Sonstige Rechte des Urhebers§ 25 Zugang zu Werkstücken
§ 26 Folgerecht
§ 27 Vergütung für Vermietung und VerleihenAbschnitt 5
Rechtsverkehr im UrheberrechtUnterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht§ 28 Vererbung des Urheberrechts
§ 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§ 30 Rechtsnachfolger des UrhebersUnterabschnitt 2
Nutzungsrechte§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten
§ 32 Angemessene Vergütung
§ 32a Weitere Beteiligung des Urhebers
§ 32b Zwingende Anwendung
§ 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten
§ 34 Übertragung von Nutzungsrechten
§ 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte
§ 36 Gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36a Schlichtungsstelle
§ 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§ 38 Beiträge zu Sammlungen
§ 39 Änderungen des Werkes
§ 40 Verträge über künftige Werke
§ 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§ 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§ 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§ 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§ 44 Veräußerung des Originals des WerkesAbschnitt 6
Schranken des Urheberrechts§ 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§ 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§ 45a Behinderte Menschen
§ 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch
§ 47 Schulfunksendungen
§ 48 Öffentliche Reden
§ 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§ 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
§ 51 Zitate
§ 52 Öffentliche Wiedergabe
§ 52a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
§ 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
§ 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung
§ 54a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung
§ 54b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers
§ 54c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr
§ 54d Vergütungshöhe
§ 54e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen
§ 54f Meldepflicht
§ 54g Auskunftspflicht
§ 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
§ 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§ 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
§ 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
§ 57 Unwesentliches Beiwerk
§ 58 Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen
§ 59 Werke an öffentlichen Plätzen
§ 60 Bildnisse
§ 61 (weggefallen)
§ 62 Änderungsverbot
§ 63 Quellenangabe
§ 63a Gesetzliche VergütungsansprücheAbschnitt 7
Dauer des Urheberrechts§ 64 Allgemeines
§ 65 Miturheber, Filmwerke
§ 66 Anonyme und pseudonyme Werke
§ 67 Lieferungswerke
§ 68 (weggefallen)
§ 69 Berechnung der FristenAbschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme§ 69a Gegenstand des Schutzes
§ 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§ 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
§ 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§ 69e Dekompilierung
§ 69f Rechtsverletzungen
§ 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; VertragsrechtTeil 2
Verwandte SchutzrechteAbschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben§ 70 Wissenschaftliche Ausgaben
§ 71 Nachgelassene WerkeAbschnitt 2
Schutz der Lichtbilder§ 72 Lichtbilder
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers§ 73 Ausübender Künstler
§ 74 Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75 Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78 Öffentliche Wiedergabe
§ 79 Nutzungsrechte
§ 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81 Schutz des Veranstalters
§ 82 Dauer der Verwertungsrechte
§ 83 Schranken der Verwertungsrechte
§ 84 (weggefallen)Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern§ 85 Verwertungsrechte
§ 86 Anspruch auf BeteiligungAbschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens§ 87 Sendeunternehmen
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers§ 87a Begriffsbestimmungen
§ 87b Rechte des Datenbankherstellers
§ 87c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
§ 87d Dauer der Rechte
§ 87e Verträge über die Benutzung einer DatenbankTeil 3
Besondere Bestimmungen für FilmeAbschnitt 1
Filmwerke§ 88 Recht zur Verfilmung
§ 89 Rechte am Filmwerk
§ 90 Einschränkung der Rechte
§ 91 (weggefallen)
§ 92 Ausübende Künstler
§ 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§ 94 Schutz des FilmherstellersAbschnitt 2
Laufbilder§ 95 Laufbilder
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte SchutzrechteAbschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen§ 95a Schutz technischer Maßnahmen
§ 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
§ 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
§ 95d Kennzeichnungspflichten
§ 96 VerwertungsverbotAbschnitt 2
RechtsverletzungenUnterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz
§ 98 Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke
§ 99 Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen
§ 100 Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 101 Ausnahmen
§ 101a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter
§ 102 Verjährung
§ 103 Bekanntmachung des Urteils
§ 104 Rechtsweg
§ 105 Gerichte für UrheberrechtsstreitsachenUnterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldvorschriften§ 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
§ 109 Strafantrag
§ 110 Einziehung
§ 111 Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111a BußgeldvorschriftenUnterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde§ 111b Maßnahmen der Zollbehörden
Abschnitt 3
ZwangsvollstreckungUnterabschnitt 1
Allgemeines§ 112 Allgemeines
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber§ 113 Urheberrecht
§ 114 Originale von WerkenUnterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers§ 115 Urheberrecht
§ 116 Originale von Werken
§ 117 TestamentsvollstreckerUnterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner§ 118 Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen§ 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5
Anwendungsbereich, Übergangs- und SchlussbestimmungenAbschnitt 1
Anwendungsbereich des GesetzesUnterabschnitt 1
Urheberrecht§ 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121 Ausländische Staatsangehörige
§ 122 Staatenlose
§ 123 Ausländische FlüchtlingeUnterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte§ 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125 Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127 Schutz des Sendeunternehmens
§ 127a Schutz des Datenbankherstellers
§ 128 Schutz des FilmherstellersAbschnitt 2
Übergangsbestimmungen§ 129 Werke
§ 130 Übersetzungen
§ 131 Vertonte Sprachwerke
§ 132 Verträge
§ 133 (weggefallen)
§ 134 Urheber
§ 135 Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135a Berechnung der Schutzfrist
§ 136 Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137 Übertragung von Rechten
§ 137a Lichtbildwerke
§ 137b Bestimmte Ausgaben
§ 137c Ausübende Künstler
§ 137d Computerprogramme
§ 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
§ 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137k Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und ForschungAbschnitt 3
Schlussbestimmungen§ 138 Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 139 Änderung der \xlges{StPO}Strafprozessordnung
§ 140 Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
§ 141 Aufgehobene Vorschriften
§ 142 (weggefallen)
§ 143 InkrafttretenAnhang
Urheberrechtsgesetz in der bis zum 12. September 2003 geltenden Fassung
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz
RICHTLINIE 2001/29/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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