Recht für Journalisten
Recht für Journalisten
402 Seiten.
Nr. 12023
In welchem Umfang müssen Behörden Journalisten bei ihrer Recherche Auskunft geben? Welche strafrechtlichen Vorschriften sind bei der Berichterstattung zu berücksichtigen? Was ist bei der Veröffentlichung von Fotos zu beachten? Wie weit reicht das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten, das insbesondere auch dem Schutz von Informanten dient? Journalisten sind als Berufsgruppe in ein besonderes Netz von Rechten und Pflichten eingebunden. Der Autor erläutert an zahlreichen Fallbeispielen die für Journalisten relevanten Grundbegriffe. In einem umfangreichen Anhang sind Gesetzestexte und Verordnungen dokumentiert. Dieses Buch hilft, Ihr Recht durchzusetzen.
Presse und Grundgesetz
Freiheitsgewährleistungen nach Art. 5 GG
Systematik Art. 5 GG
Begriff und Inhalt von Art. 5 GG
Meinungsäußerungs- und Meinungsverbreitungsfreiheit
Informationsfreiheit
Pressefreiheit, Freiheit von Rundfunk und Film
ZensurverbotSchranken der Pressefreiheit nach Art. 5 GG
Vorschriften der allgemeinen Gesetze
Gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Jugend
Recht der persönlichen Ehre
Verwirkung der PressefreiheitSonderrechte und Sonderpflichten der Presse
Sonderrechte der Presse
Wahrnehmung berechtigter Interessen
Kurze Verjährung von Presseverstößen
Tendenzschutz
Verbot des Standeszwangs
Zeugnisverweigerungsrecht
Rechtsgrundlagen
Zielsetzung
Berechtigte
Inhalt
Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts
Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbot zu Beweiszwecken
Informationsanspruch nach den LandespressegesetzenSonderpflicht: Journalistische Sorgfaltspflicht
Inhalt und Anwendungsbereich der Sorgfaltspflicht
Maßstab der Sorgfaltspflicht
Umfang der Sorgfaltspflicht
Wahrheit
Vollständigkeit
Güterabwägung
Rechtliche Relevanz der SorgfaltspflichtRechercherecht
Auskunfts-, Teilhabe- und Einsichtsrechte der Medien
Ansprüche gegenüber der Verwaltung
Gesetzliche Grundlagen
Freiwillige Informationen der Verwaltung
Auskunftsberechtigte
Form, Inhalt und Umfang des Auskunftsanspruchs
Auskunftsadressat
Auskunftsverweigerungsgründe
Durchsetzung des Auskunftsanspruchs
Konsequenzen der Auskunftsverweigerung
Kosten
Sonstige Einsichtsrechte
Ansprüche gegenüber der Justiz
Auskunftsansprüche gegenüber Staatsanwaltschaft und Gericht
Zuständigkeit hinsichtlich Auskunftserteilung
Umfang und Restriktionen
Öffentlichkeit der Gerichtsverfahren
Akteneinsichtsrechte
Ansprüche gegenüber Privaten
Rechtsgrundlagen
AusnahmefälleSchranken der Recherche
Schranken auf Seiten der Informanten
Amtsträger
Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit
Formelle Geheimhaltungspflichten
Rechtfertigung des Geheimnisbruches?
Private
Gesetzliche Verschwiegenheitspflichten
Verschwiegenheitspflichten auf Grund vertraglicher Vereinbarungen
Rechtfertigung des Geheimnisbruchs?
Schranken auf Seiten der Medien
Normen des Strafrechts
Hausfriedensbruch
Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
Schutz von Aufzeichnungen
Schutz vor Datenausspähung
Normen des Zivilrechts
Schutz des gesprochenen Wortes
Schutz des geschriebenen Wortes
Charakterstudien
Telephonanruf und Belagerung
EinschleichenKonsequenzen der Überschreitung von Rechercherechten
Verwertung rechtswidrig recherchierten Materials
Maßnahmen gegen rechtswidrige RecherchemethodenRecht der Bildberichterstattung
Das Recht am eigenen Bild nach KUG
Rechtsgrundlagen
Begriff des Bildnisses
Erkennbarkeit
Form der Abbildung
Anfertigen und Veröffentlichen von Bildnissen
Einwilligung
Begriff und Rechtsnatur der Einwilligung
Umfang und Zweck der Einwilligung
Anfechtung und Widerruf der EinwilligungGrenzen des Bildnisschutzes
Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte
Absolute Personen der Zeitgeschichte
Relative Personen der Zeitgeschichte
Personen als Beiwerk
Aufzüge, Versammlungen etc.
Sonderfälle
Photographieren von Amtsträgern
Bildberichterstattung im Bereich der Justiz
Höheres Interesse von KunstAbbildung von Gegenständen
Urheberrechtlich geschätzte Gegenstände
Sonstige Gegenstände
Gesetzliche PhotographierverboteUnzulässige Bild- und Bildnisveröffentlichungen: Verletzung eines
berechtigten InteressesAusnahmen im öffentlichen Interesse
Folgen von Rechtsverletzungen
Strafrechtliche Folgen
Zivilrechtliche FolgenRecht der Wortberichterstattung
Die Äußerung
Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Relevanz der Unterscheidung
Grundsatz
Definitionen
Tatsachenbehauptung
Meinungsäußerung
Sonderformen
Pauschalurteile
Fragen
Prognosen
Vermutungen und Verdacht
Satire
Eigene Äußerungen und Äußerungen Dritter
Behaupten und Verbreiten
Einzelfälle
Hörfunk und Fernsehen
Leserbriefteil
AnzeigenteilAllgemeine Gesetze als Schranke der Berichterstattung
Strafrecht
Beleidigungsdelikte im engeren Sinn
Beleidigung
Üble Nachrede
Verleumdung
Politische üble Nachrede
Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
Beleidigungsdelikte im weiteren Sinn
Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
Sonderfragen
Wahrnehmung berechtigter Interessen
Bekanntgabe der Verurteilung
Zivilrecht
Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Rechtliche Grundlagen
Ausprägungen des Persönlichkeitsrechts
Recht am Unternehmen
Verletzung von Schutzgesetzen
Kreditgefährdung
Sittenwidrige SchädigungSonderfragen der Berichterstattung
Berichterstattung aus dem Bereich der Justiz
Schranke des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Phasen des Strafverfahrens und Berichterstattung
Unschuldsvermutung und Vorverurteilung
Nennung von Vorstrafen
Berichterstattung außerhalb von Strafverfahren
Berichterstattung aus dem wirtschaftlichen Bereich
Waren- und Leistungstests
BoykottaufrufeDer Schutz des Betroffenen gegen Einwirkung der Medien
Unterlassungsanspruch
Bedeutung und Rechtsgrundlage
Voraussetzungen
Anspruchsberechtigter
Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs
Beschränkung des UnterlassungsanspruchsWiderruf
Begriff
Voraussetzungen
Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter
Form und äußere Aufmachung des Widerrufs
Durchsetzung des WiderrufsanspruchsZahlungsansprüche
Ersatz materieller Schäden
Ersatz immaterieller Schäden
BereicherungsanspruchAuskunftsanspruch
Zusatzinstrument: Gegendarstellung
Rechtsgrundlagen und Bedeutung des Anspruchs
Voraussetzungen des Anspruchs
Einschränkungen
Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete
Inhalt, Formerfordernisse, Fristen
Abdruck der Gegendarstellung
Durchsetzung des Anspruches
Gegendarstellungsrecht gegenüber Rundfunk und FernsehenHaftungsfragen
Zivilrechtliche Haftung
Maßgebliche Rechtsnormen
Allgemeine Voraussetzungen
Rechtswidrigkeit
Wahrnehmung berechtigter Interessen
Verschulden
Umfang der Haftung
Haftungsadressat
Gesamtschuldnerische Haftung
Anspruch gegen Medienmitarbeiter
Anspruch gegen InformantenStrafrechtliche Verantwortlichkeit
Maßgebliche Rechtsnormen
Allgemeines Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Pressespezifisches Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Allgemeine Voraussetzungen
Verantwortlichkeit für Presseinhaltsdelikte
Grundsatz
Träger der Sonderhaftung: Verantwortlicher Redakteur
Gesetzliche Anforderung an den verantwortlichen RedakteurSicherung des Rechtsgüterschutzes: Das Impressum
Ziel der Impressumspflicht
Impressumspflicht für Druckwerke
Inhalt des ImpressumsPressekodex
Beschwerdeordnung des Deutschen Presserats
Strafprozessordnung
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren
Verfassung des Freistaates Bayern
Richtlinien für die Zusammenarbeit der bayerischen Justiz mit der Presse
Landespressegesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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