Verzeichnis der Tabellen
Abkürzungsverzeichnis

Teil 1. Eine kurze Einführung in das System der Künstlersozialversicherung

I. Welche Vorteile bringt die Künstlersozialversicherung selbständigen Künstlern und Publizisten?

Il. Die Funktionsweise der Künstlersozialversicherung
1. Die Versicherten
2. Die abgabepflichtigen Unternehmen
3. Die Künstlersozialkasse
4. Die Versicherungsträger

lll. Die Künstlersozialversicherung in statistischen Zahlen

IV. Das Verfahren vor der Künstlersozialkasse im Überblick

V. Wann "lohnt" sich die Versicherung nach dem KSVG?

Teil 2. Die vier Voraussetzungen der Versicherungspflicht

I. Erste Voraussetzung: "Künstler" oder "Publizist" im Sinne des KSVG
1. Wer ist "Künstler" im Sinne des KSVG?
a) Nicht die Qualität entscheidet!
b) Der "Künstlerkatalog"
c) Es zählt nur die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit
d) Die Behandlung von Zweifelsfällen
aa) Handwerk
bb) Fotografie
cc) Lehrtätigkeiten
2. Wer ist "Publizist" im Sinne des KSVG?
a) Schriftstellerei
b) Journalismus
c) Andere publizistische Tätigkeit
d) Lehre von Publizistik
3. Die Bedeutung der Staatsangehörigkeit
a) Die Regel: Territorialitätsprinzip und "Ausstrahlung"
b) Die Ausnahme: nur befristeter Aufenthalt in Deutschland ("Einstrahlung")
4. Übersicht: 400 künstlerische und publizistische Berufe und ihre Einordnung in das System der Künstlersozialversicherung

II. Zweite Voraussetzung: Selbständigkeit der Tätigkeit
1. Die Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Beschäftigung
a) Nicht die Vertragsformulierungen zählen, sondern die tatsächlichen Verhältnisse
b) Selbständig ist, wer nicht von einem Arbeitgeber "persönlich abhängig" ist
aa) Kriterien für die Abgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung
bb) Die sog. Scheinselbständigkeit und ihre Bedeutung
cc) Die wertende Betrachtung in jedem Einzelfall
c) Unterschiedliche Einordnungen im Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht
d) Die Folgen einer falschen Einordnung
e) Vorbeugung
2. Die Besonderheiten bei Presse und Rundfunk
a) Presse- und Rundfunkunternehmen schützt Artikel 5 GG
b) Die Rechtslage bei Pauschalisten und festen Freien
3. Wenn mehrere Berufe gleichzeitig ausgeübt werden
a) Allgemeine Rechtslage
b) Rundfunk, Film- und Fernsehproduktion
4. Wenn mehrere Künstler oder Publizisten ihren Beruf gemeinschaftlich ausüben
a) Personengesellschaften
b) Kapitalgesellschaften
5. Der "Fragebogen zur Beurteilung der Sozialversicherungspflicht"
a) Angaben zur Person und zum Auftraggeber (Nr.l und 2)
b) Angaben zur Tätigkeit und Vergütung (Nr.3 bis 5)

III. Dritte Voraussetzung: Erwerbsmäßige und nicht nur vorübergehende Tätigkeit
1. Erwerbsabsicht
2. Nicht nur vorübergehende Tätigkeit

IV. Vierte Voraussetzung: keine arbeitgeberähnliche Stellung
1. Der Grundsatz: Der Versicherte darf nur einen Arbeitnehmer beschäftigen
a) Beschäftigung durch Künstler als Einzelunternehmer
b) Beschäftigung durch Personen- und Kapitalgesellschaften
3. Die Ausnahme: Beschäftigung Auszubildender oder geringfügig Beschäftigter
a) Auszubildende
b) Geringfügig Beschäftigte
aa) Entgeltgeringfügigkeit
bb) Kurzfristige Beschäftigung

Teil 3. Versicherungsfreiheit

I. Versicherungsfreiheit insgesamt wegen geringfügigen Einkommens
1. Die Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit
a) Der für die Prognose maßgebliche Zeitraum: das Kalenderjahr
b) Die Ermittlung des Arbeitseinkommens
aa) Betriebseinnahmen
bb) Betriebsausgaben
c) Zulässiges Unterschreiten des Mindesteinkommens
2. Keine Versicherungsfreiheit für Berufsanfänger!
a) Wer ist Berufsanfänger?
b) Verlängerung der 3-Jahres-Frist
c) Übergangsregelung

II. Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen Rentenversicherung
1. Verweis auf eine Versicherungsfreiheit bzw. -befreiung nach SGB VI (§ 4 Nr. 1 KSVG)
a) Versicherungsfreiheit für Beschäftigte
b) Versicherungsfreiheit für Selbständige
c) Versicherungsfreiheit für Rentenbezieher
d) Versicherungsbefreiung gern. § 6 SGB VI
2. Anderweitiger Bezug von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen (§ 4 Nr.2 KSVG)
a) Die maßgebliche Schwelle für die zusätzlichen Einkünfte
b) Besonderheiten bei "unständiger Beschäftigung", insbesondere in der Film- und Fernsehproduktion
3. Eintragung in die Handwerksrolle (§ 4 Nr.3 KSVG)
4. Landwirte (§ 4 Nr.4 KSVG)
5. Altersrente der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 4 Nr. 5 KSVG)
6. Altersgeld oder Landabgaberente (§ 4 Nr. 6 KSVG)
7. Wehr- oder Zivildienst (§ 4 Nr. 7 KSVG)

III. Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung
1. Hauptberuflich andere Beschäftigung; Bezug von Arbeitslosengeld bzw. -hilfe oder von Unterhaltsgeld (§ 5 Abs.l Nr.l KSVG)
2. Ruheständler (§ 5 Abs. 1 Nr.2 KSVG)
3. Landwirte (§5 Abs.l Nr.3 KSVG)
4. Anderweitige Versicherungsfreiheit oder -befreiung (§ 5 Abs. 1 Nr.4 KSVG)
5. Anderweitige selbständige, nichtkünstlerische Tätigkeit (§5 Abs.l Nr.5 KSVG)
6. Wehr- oder Zivildienstleistende (§ 5 Abs. 1 Nr.6 KSVG)
7. Strafgefangene (§ 5 Abs.l Nr.7 KSVG)
8. Studierende (§ 5 Abs. 1 Nr.8 KSVG n. F.)

IV. Übersicht: Versicherungspflicht bei zusätzlichen Tätigkeiten

Teil 4. Befreiung von der gesetzlichen Krankenversicherung auf Antrag

I. Die Voraussetzungen für eine Befreiung
1. Erste Möglichkeit: Berufsanfänger
a) Abschluß einer vergleichbaren privaten Kranken- und Pflegeversicherung
b) Antragstellung und Frist
c) Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
2. Zweite Möglichkeit: Höherverdienende
a) Wer ist höherverdienend?
b) Abschluß einer vergleichbaren privaten Krankenversicherung
c) Antragstellung und Frist

II. Die Befreiung von der sozialen Pflegeversicherung

III. Der Beitragszuschuß
1. Antragstellung und Frist
2. Das zweistufige Zuschußverfahren
a) Vorläufiger Beitragszuschuß
aa) Bei Abschluß einer privaten Krankenversicherung
bb) Bei freiwilliger Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung
b) Endgültiger Beitragszuschuß
c) Jährliche Meldepflichten
3. Zuschuß zu den Beiträgen einer privaten Pflegeversicherung

IV. Private oder gesetzliche Krankenversicherung?

V. Hinweise zum Ausfüllen des Befreiungs-Antrags
1. Angaben zur Person
2. Berufsanfänger
3. Höherverdienende
a) Antrag auf Befreiung
b) Antrag auf Beitragszuschuß
4. Angaben zu den Familienangehörigen
5. Bestätigungen der privaten Krankenkasse

Teil 5. Umfang des Versicherungsschutzes und Beitragsberechnung

I. Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung
a) Maßnahmen zur Rehabilitation
b) Rentenleistungen
c) Versicherungsträger

II. Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
a) Vorbeugung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten
b) Krankengeld und vorgezogenes Krankengeld für nach dem KSVG Versicherte
aa) Krankengeld
bb) Vorgezogenes Krankengeld nach vorheriger Erklärung gegenüber der KSK
cc) Anspruch auf den Spitzbetrag bei freiwilliger Unfallversicherung
dd) Kinderpflegekrankengeld
c) Mutterschaftsgeld
d) Die Krankenversicherung der Rentner
e) Versicherungsträger und Wahlrecht des Versicherten
f) Das außerordentliche Kündigungsrecht einer privaten Krankenversicherung

III. Die Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

IV. Welche Gefahren nicht nach dem KSVG versichert werden
a) Arbeitsunfall und Berufskrankheit
b) Arbeitslosigkeit

V. Die Berechnung der monatlichen Beiträge
1. Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung
a) Beitragssatz
b) Monatlicher Mindestbeitrag
c) Monatlicher Höchstbeitrag
d) Besonderheiten beim Bezug von Erziehungsgeld
e) Beiträge bei mehreren ausgeübten Tätigkeiten
f) Fälligkeit der Beiträge und Verzugsfolgen
2. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung
a) Beitragssatz
b) Monatliche Mindestbeiträge
c) Monatliche Höchstbeiträge
d) Besonderheiten beim Bezug von Erziehungsgeld
e) Besonderheiten bei einem Anspruch auf Kranken- oder Mutterschaftsgeld
f) Zusätzlicher Beitrag für vorgezogenes Krankengeld
g) Fälligkeit der Beiträge und Verzugsfolgen
3. Die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung
a) Beitragssatz
b) Monatliche Mindestbeiträge
c) Monatliche Höchstbeiträge
d) Fälligkeit der Beiträge und Verzugsfolgen
4. Beitragserstattung

Teil 6. Die Durchführung des Verwaltungsverfahrens bei der KünstIersozialkasse

I. Das Antragsverfahren bis zur Entscheidung durch die Künstlersozialkasse
1. Die Meldepflicht
a) Wer muß sich bei der Künstlersozialkasse melden?
b) Der notwendige Inhalt der Meldung
c) Beginn des Versicherungsschutzes
2. Der Fragebogen und die erforderlichen Nachweise
3. Die Entscheidung durch die KSK

II. Nach der Feststellung der Versicherungspflicht
1. Beratungs- und Abrechnungspflichten der Künstlersozialkasse
a) Aufklärungs- und Beratungspflichten
b) Abrechnung über Beitragsleistungen
2. Auskunfts- und Meldepflichten des Versicherten
a) Auskunftspflicht über alle das Versicherungsverhältnis betreffende Verhältnisse
b) Meldung des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens
c) Melde- und Nachweispflichten bei privater oder freiwilliger gesetzlicher Krankenversicherung
d) Angaben über die Auftraggeber
3. Kontrollmöglichkeiten der Künstlersozialkasse
a) Anlaß für eine Prüfung durch die KSK
b) Ort der Prüfung
c) Durchführung der Prüfung
4. Anpassung der Beiträge an geänderte Verhältnisse
a) Später eintretende Versicherungsfreiheit, Beendigung der Versicherungspflicht
b) Anpassung an die tatsächliche Einkommensentwicklung
5. Vertragsdurchführung mit der zuständigen Renten-, Kranken- bzw. Pflegekasse

III. Nach einer Ablehnung der Versicherungspflicht
1. Das Widerspruchsverfahren
a) Die Einlegung des Widerspruchs
aa) Inhalt des Widerspruchs
bb) Form und Frist
b) Die Entscheidung durch die KSK oder einen speziellen Ausschuß
2. Das Klageverfahren vor den Sozialgerichten
3. Weitere Möglichkeit: Neuer Antrag
4. Checkliste: Was muß ich als nächstes tun?

Anhang

I. Übersicht: 400 künstlerische und publizistische Berufe und ihre Einordnung in das System der Künstlersozialversicherung

II. Künstlersozialversicherungsgesetz (Auszug)

III. Beitragsüberwachungsverordnung (Auszug)

IV. Kontaktadressen

Stichwortverzeichnis