Presserecht für Journalisten
Presserecht für Journalisten
242 Seiten.
Nr. 05803
Ein Journalist, der professionell arbeiten will, muss einerseits seine Möglichkeiten bei Recherche und Darstellung voll ausschöpfen, sich andererseits seiner Grenzen bewusst sein. Dieses Buch soll beides fördern. Es überträgt rechtliche Grundsätze aus der Terminologie von Gesetzen und Gerichtsurteilen in die Sprache des Journalisten und beantwortet seine Fragen. Wie geht er mit nachträglichen Änderungswünschen eines Interviewpartners um? Darf das Foto von Antragstellern im Arbeitsamt veröffentlicht werden? Wie behandelt der Redakteur Verdächtigungen und Gerüchte? Die Autorin hat Gerichtsurteile ausgewertet und daraus eine "Checkliste" für eine einwandfreie Verdachtsberichterstattung erarbeitet.
Darüber hinaus enthält das Buch viele Tipps zur Fehlervermeidung und zur Schadensbegrenzung, immer eng an der Arbeitsweise des Journalisten orientiert.Vorwort
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
LiteraturhinweiseA. Berichten oder verzichten?
I. Pressefreiheit, Freiheit von Rundfunk und Film
II. Wahrheit und Abbilden von Wirklichkeit
1. Ist Wahrheitspflicht Berichterstattungspflicht?
a) Öffentliche Aufgabe
b) Auswahl von Nachrichten
c) Berichterstattungspflicht im Einzelfall
aa) Vollständigkeit
bb) Fortsetzungsberichte
cc) Vertragliche Pflichten
dd) Wahlkampf und Hinweispflichten
2. Nachricht veröffentlichen oder verzichten?
a) Rechtliche Schranken
b) Ethische und andere Schranken
3. Wahl der Worte
4. Wirklichkeit in Bildern
a) Symbolfotos und Foto-Montagen
b) Verfremdung erlaubt: KarikaturB. Recherche und die Verwertung von Informationen
I. Rechte und Pflichten der Medien
1. Journalistische Sorgfaltspflicht
a) Verifikation von Vermutungen
b) Prüfung der Quelle
c) Pflicht zur Güterabwägung
d) Folgen der Sorgfaltspflichtverletzung
2. Wahrnehmung berechtigter Interessen
3. Weitere SonderrechteII. Äußerungen von Personen
1. Das Recht am gesprochenen Wort
2.Journalistisches Informationsgespräch und Zitate
3. Interview
a) Autorisierung
b) Verwertbarkeit nicht autorisierter Interviews
4. Mitschneiden und Mithören
a) Aufzeichnen von öffentlichen Reden
b) Heimliche Gesprächsaufzeichnung und Mithöranlagen
5. Privatgespräch
6. Verwertbarkeit
7. Übernahme vorveröffentlichter Äußerungen
a) Einwilligung
b) Zeitliche Begrenzung
c) Wille des Zitierten und Quellenangabe
8. Gespräche mit Straftätern
9. Exklusivvereinbarungen und Scheckbuchjournalismus
a) Exklusivverträge
b) Honorarzahlungen
10. Hintergrundgespräche und Quellenschutz
a) Vertraulichkeitsabrede
b) Informantenschutz
11. Gesetzliches ZeugnisverweigerungsrechtIII. Verwertbarkeit privater Dokumente
1. Eine Frage des Inhalts
2. Leserbriefe und andere ZusendungenIV. Öffentlich zugängliche Quellen
1. Privilegierte Quellen
a) Gerichtsurteile und -beschlüsse
b) Behördliche Mitteilungen
c) Gerichts- und Parlamentsverhandlungen
d) Presseagenturen
2. Andere Presseveröffentlichungen
3. Internet
4. Bei Übernahme zu beachtenV. Urheberrecht an Texten und Bildern
1. Was ist geschützt?
2. Nutzungsrechte
3. Freie Nutzung
a) Vervielfältigen und Archivieren
b) Pressespiegel
c) Internet-Suchdienste
d) Zitieren und freie Benutzung
4. Das UrhebervertragsgesetzVI. Auskunft von Behörden
1. Auskunftsberechtigte
2. Auskunftsverpflichtete
a) Behörden
b) Behörde in privatrechtlicher Organisationsform
3. Gegenstand des Anspruchs
4. Schranken des Auskunftsanspruchs
a) Schwebende Verfahren
b) Vorschriften über die Geheimhaltung
c) Vorrang öffentlicher oder privater Interessen
aa) Vorrang für Verwaltung
bb) Private Interessen
d) Generelle Auskunftsverbote, Nachrichtensperren
e) Gleichbehandlungsgrundsatz
5. Durchsetzbarkeit des AnspruchsVII. Zugang zu Veranstaltungen und Registern
1. Zutritt zu Veranstaltungen
a) Behördliche Veranstaltungen
b) Gerichtsverhandlungen
c) Parlamente
d) Private Veranstaltungen
2. Grundbuch-Einsicht
a) Berechtigtes Interesse
b) Vermutung reicht aus
c) Konkreter Bezug zum Grundstück
d) Keine Beteiligung des EigentümersVIII. Unglück und Verbrechen: Presse und Polizei
1. Journalisten am Tatort
2. Vorrang für Leben und Gesundheit
3. Journalisten und Verbrecher
4. Journalisten und Ermittler
5. KontrollfunktionIX. Verwertungsverbote
C. Verbreiten, behaupten, kommentieren I. Einordnen: Meinung oder Tatsache
1. Tatsachenaussagen
2. Meinungsäußerungen
3. Mischformen
4. Besondere Formen der Meinungsäußerung
a) Karikatur und Satire
b) Warentests, Gutachten, PrognosenII. Äußerungen Dritter: Verbreiterhaftung
D. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht I. Gegenstand des Rechts
II. Kollision mit Rechten anderer: Abwägung
III. Träger des Rechts
1. Natürliche Personen
2. Schutz Verstorbener
a) Allgemeiner Achtungsanspruch
b) Dauer des Schutzes
3. Juristische Personen
a) Wirtschaftsunternehmen
b) Behörden und Stellen öffentlicher Verwaltung
c) KollektiveIV. Namensnennung und Identifizierbarkeit
V. Die persönliche Ehre
1. Schmähung
a) Formalbeleidigung
b) Politischer und wirtschaftlicher Bereich
c) Machtkritik
2. Wenn Dritte schmähen
3. Recht auf Gegenschlag und privilegierte Äußerungen
4. MarkenverunglimpfungVI. Eingriff durch unwahre Tatsachen
VII. Eingriff in geschützte Sphären
1. Intimsphäre
2. Privatsphäre
3. Sozial- und ÖffentlichkeitssphäreVIII. Gerichtsberichterstattung
1. Strafverfahren und die "Lebach"-Urteile
2. Vorstrafen und alte Sünden
a) Ablauf der Aktualität
b) Neuer Anlass
aa) Ähnlichkeit der Taten
bb) Haftentlassung
cc) Täter wird wieder straffällig
dd) Täter bewirbt sich um öffentliche Ämter
3. Zivilgerichtliche Verfahren
4. Zeugen und andere Verfahrensbeteiligte
5. Strafbar: Wörtliche Zitate aus amtlichen SchriftstückenIX. Verdächtigungen und Gerüchte
1. Der Sorgfaltsmaßstab
2. Checkliste: Was zu beachten ist
a) Verdacht von öffentlichem Interesse?
b) Verdacht von Gewicht oder nur Gerücht?
c) Alle entlastenden Tatsachen berücksichtigt?
d) Betroffene anhören
e) Namensnennung erlaubt?
f) Vorverurteilung vermeiden
g) Verhältnismäßigkeit der Aufmachung
h) Wie geht es danach weiter?E. Rechtsansprüche I. Erkennbarkeit und Betroffenheit
II. Die einzelnen Ansprüche
1. Gegendarstellung
2. Unterlassung
3. Widerruf und Richtigstellung
4. Schadensersatz
5. Geldentschädigung (Schmerzensgeld)III. Wer haftet?
F. Vorbeugen und Schaden begrenzen I. Planung und Recherche
1. Kontakt zum Betroffenen
2. Aktualität
3. Sorgfalt mit NebensächlichkeitenII. Arbeit an Texten und Bildern
1. Texte
2. Zusammenspiel von Bildern und Texten
3. Umgang mit Aussagen DritterIII. Schadensbegrenzung
1. Was tun bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung?
a) Richtigstellung
b) Redaktionelle Entschuldigung
c) Mitwirkungspflicht des Verletzten
2. Mehrere Berichtigungsansprüche
a) Richtigstellung ersetzt Gegendarstellung
b) Ersatzlösungen für einen Widerruf
3. Empfehlungen für die RedaktionG. Bildberichterstattung I. Herstellen von Bildern
1. Höchstpersönlicher Lebensbereich
2. Beschlagnahme/Notwehr
3. Zivilrechtliche FotografierverboteII. Das Recht am eigenen Bild: § 22 Kunsturhebergesetz
1. Erkennbarkeit
2. Einwilligung
a) Einwilligung durch Dritte
b) Widerruf der EinwilligungIII. Ausnahmen nach §23KUG
1. Bilder aus dem Bereich der Zeitgeschichte
a) Straftäter und Prozessbeteiligte
b) Unglücks- und Verbrechensopfer
c) Leichenfotos
d) Begleiter als relative Personen der Zeitgeschichte
2. Personen - Beiwerk in der Landschaft
3. Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen
a) Versammlungen
b) "Ähnliche Vorgänge"
c) Ausschnitte und Vergrößerungen
4. Berechtigtes Interesse des Abgebildeten
5. Karikatur erlaubt?IV. Bauwerke und Sachen im Bild
H. Redaktionelle Inhalte und Werbung I. Medien als Werbeträger
1. Kennzeichnungspflicht und Trennungsgebot
2. KopplungII. Redaktion und wirtschaftliche Interessen
1. Unabhängigkeit des Journalisten
a) Reisen und Geschenke
b) Wertpapierhandel
2. Redaktionelles Umfeld der Werbung
3. Schleichwerbung
4. Kritik am Konkurrenten
5. Schmähung des Wettbewerbers
6. Sonderform: Preisrätsel/Gewinnspiel
7. Test: "Die Besten"Anhang
I. Deutscher Presserat - das journalistische "Ehrengericht"
1. Organisation und Aufgaben
2. Der Pressekodex und journalistischer Anstand
a) Verantwortung und Glaubwürdigkeit
b) Ordentliches Handwerk
c) Respekt vor rechtlichen Grenzen
3. Überschneidungen von Ethik und Recht - Handlungsanweisungen des PresseratsII. Publizistische Grundsätze (Pressekodex) mit Richtlinien
Schlusswort
Sachverzeichnis
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