Pressefreiheit und Verbandsinteresse
Pressefreiheit und Verbandsinteresse
193 Seiten.
Nr. 00090
Die Rechtspolitik des "Reichsverbands der deutschen Presse" und des "Vereins Deutscher Zeitungs-Verleger" während der Weimarer Republik
VORWORT
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
EINFÜHRUNG
1.Pressefreiheit und Verbandsinteresse: Thema, Literatur und Quellen
2.Die deutsche Presse an der Jahrhundertwende
KAPITEL I
Die Akteure der Presserechtspolitik
1.Der Reichsverband der deutschen Presse. Gewerkschaft oder Berufsvertretung?
1.1 Vorläufer des Reichsverbands
1.2 Der Ausbau des Reichsverbands in Weimarer Zeit
1.2.1 Zur Macht und Effizienz des Reichsverbands
1.2.2 Ständische Berufsvertretung oder Gewerkschaft?
1.2.3 Der Reichsverband als privatrechtliche Vereinigung mit überparteilichem Anspruch
2.Der Verein Deutscher Zeitungs- Verleger. Arbeitsgeber- und Unternehmerorganisation
2.1 Die Verlegerorganisationen bis zum Ende des Ersten Weltkriegs
2.2 Der Ausbau des VDZV in der Weimarer Zeit
2.2.1 Grundlagen seiner Macht und Effizienz
2.2.2 Der verlängerte Arm des VDZV: Der »Arbeitgeberverband für das deutsche Zeitungsgewerbe«
2.2.3 Schwindender Handlungsspielraum: Die politische Zusammensetzung des VDZV
KAPITEL II
Bestimmungen des Presserechts in der Kritik der Presseverbände
1.Der Auftakt. Verpaßte Chancen in Weimar
1.1 Der Stellenwert der Grundrechte in der Weimarer Verfassung
1.2 Formelle oder materielle Garantie der Pressefreiheit?
1.3 Verfehlte Absichten: Verfassungsväter und Pressefreiheit
1.4 Verkannte Entwicklungen: Presseverbände und Pressefreiheit
2.Kontinuität oder Neuordnung: Reichspressegesetz oder Journalistengesetz?
2.1 Kontinuität aus Gründen der Sachlichkeit: Das Reichspressegesetz
2.1.1 Die Diskussion um das veraltete Reichspressegesetz
2.1.2 Der Posten des Verantwortlichen Redakteurs in § 8 RPG
2.1.3 Das Berichtigungsrecht in § 11 RPG
2.1.4 Die Gerichtsberichterstattung in § 17 RPG
2.1.5 Die strafrechtliche Verantwortlichkeit in den §§ 20 und 21 RPG
2.1.6 Die Verjährungsregelung in § 22 RPG
2.2 Die gescheiterte Neuerung: Kontroversen um das Journalistengesetz
2.2.1 Der Auftakt zum Konflikt
2.2.2 Im Zentrum der Auseinandersetzung: Die Entwürfe von 1924
2.2.3 »Die Presse ist in Gefahr«: Die Argumentation der Journalisten
2.2.4 »Die Presse ist in Gefahr«: Die Argumentation der Verleger
2.2.5 Bemühungen um einen Ausgleich
3.Allgemeingültige Gesetzbücher und Ausnahmebestimmungen
3.1 Erfolge und Mißerfolge der Verbandskritik an Gesetzbüchern und Prozeßordnungen
3.1.1 Das Strafgesetzbuch
3.1.2 Die Prozeßordnungen
3.2 Eingaben zu Ausnahmegesetzen
3.2.1 Ausnahmebestimmungen zugunsten der Presse: Das Betriebsrätegesetz und das »Schmutz und Schundgesetz«
3.2.2 Die Pressenotgesetze der Inflationszeit
3.2.3 Eingaben der Verbände zu den besetzten Gebieten und zur Republikschutz- und Notverordnungspraxis
KAPITEL III
Freiheiten, Privilegien, Schranken. Die Instrumentalisierung des Presserechts durch die Presseverbände
1. Gebote, Verbote und Selbstkontrolle
1.1 Straf- und Ordnungsvorschriften des Pressegesetzes zum Nutzen der Verbände?
1.2 Pressekammern als Ausweg aus der perpetuierten Anwendung der Notverordnungen?
2.Freiheiten von zweifelhaftem Wert?
2.1 Die institutionelle Pressefreiheit. Weder erreicht noch gewünscht?
2.2 Die umkämpfte redaktionelle Pressefreiheit
2.3 Freiheit von wirtschaftlichem Zwang. Bekenntnisse und Teilerfolge
SCHLUSS
Zwei Verbände zwischen Pressefreiheit und Eigennutz
ANMERKUNGEN
ANHANG
1. Quellen
2. Literatur
3. Personenregister
4. Register der Gesetze und Entwürfe
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