Medienrecht
Medienrecht
333 Seiten.
Nr. 01814
Diese Einführung in das Medienrecht bietet einen umfassenden, allgemein verständlichen Überblick über die Rechte und Pflichten des Journalisten in Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet. Die nunmehr in 6. Auflage vorliegende Darstellung berücksichtigt Gesetzesänderungen und Rechtsprechung bis Ende 2008.
Pressestimmen zur 5. Auflage:
"In seiner - bereits in der fünften Auflage erschienenen - Einführung zum Medienrecht übersetzt Udo Branahl die grundlegendsten Normen von Juristen-Deutsch in allgemein verständliche Sprache und gibt einen umfassenden Überblick über die Rechte und Pflichten von Journalisten. Praktisch sind das gut gegliederte und detaillierte Inhaltsverzeichnis sowie das Schlagwortregister. Außerdem erleichtern Beispiele und Selbstkontrollfragen mit Lösungsantworten das Verständnis." Insight - Markt & Management für Journalisten, 12/2006Einleitung
Meinungs-, lnformations- und Medienfreiheit und die öffentliche Aufgabe der Massenmedien
I. Das Grundrecht der Kommunikationsfreiheit
1. Meinungsfreiheit
2. Informationsfreiheit
3. Die Freiheit der Massenmedien: Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit
a) Pressefreiheit
b) Rundfunkfreiheit
4. Zensurverbot
II. Grundrechtsschranken
Die (Sonder-)Rechte des Journalisten bei der Informationsbeschaffung
I. Nutzung der allgemein zugänglichen Quellen
1. Zugang zu Registern und anderen behördlichen Unterlagen
2. Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen und sonstigen Angeboten
II. Der Auskunftsanspruch der Massenmedien
1. Auskunftsverpflichtet: Behörden
2. Auskunftsberechtigt: Vertreter der Massenmedien
3. Inhalt des Auskunftsanspruchs
4. Gleichbehandlungsgrundsatz
5. Schranken des Auskunftsanspruchs
a) Informationen über schwebende Verfahren
b) Geheimhaltungsvorschriften
c) Vorrangigkeit öffentlicher und privater Interessen
d) Zumutbarkeit der Auskunft
e) Generelle Auskunftsverbote
6. Die Durchsetzung des Auskunftsanspruchs
III. Das Recht auf Kurzberichterstattung
IV. Das Zeugnisverweigerungsrecht der Mitarbeiter von Massenmedien
1. Träger des Zeugnisverweigerungsrechts
2. Inhalt des Zeugnisverweigerungsrechts
a) Auskünfte zur Person des Informanten
b) Auskünfte zum Inhalt der Mitteilung
c) Eigene Wahrnehmungen und selbstrecherchiertes Material
d) Pflicht zum Erscheinen
V. Beschlagnahme und Durchsuchung, Überwachung des Fernmeldeverkehrs und großer Lauschangriff
I. Beschlagnahme von Beweismitteln
a) Sicherung des Redaktionsgeheimnisses
b) Schutz selbstrecherchierten Materials
c) Beschlagnahme bei Strafverstrickung
d) Anordnung der Beschlagnahme
2. Durchsuchungen
3. Überwachung des Fernmeldeverkehrs
4. Lauschangriff
VI. Grenzen der Informationsbeschaffung
Der Schutz der persönlichen Ehre
I. Grundlagen
1. Die Ehre des Menschen als geschütztes Rechtsgut
2. Träger des Ehrenschutzes / Beleidigungsfähigkeit
3. Erkennbarkeit des Betroffenen
II. Üble Nachrede und Verleumdung
1. Die Tatbestände
2. Die Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen
3. Ehrenrührigkeit von Tatsachenbehauptungen
4. Wahrheitsbeweis und Medienfreiheit
5. Verdeckte Aussagen und verzerrte Darstellungen
6. Haftung für die Verbreitung fremder Tatsachenbehauptungen
7. Zulässigkeit von Verdachtsäußerungen
8. Fragen
III. Ehrverletzungen durch Werturteile (Meinungsäußerungen)
IV. Ehrenschutz Verstorbener
V. Satiren und Karikaturen
VI. Schema zur Prüfung der Zulässigkeit einer Äußerung unter dem Gesichtspunkt des Ehrenschutzes
VII.Rechtsfolgen bei Ehrverletzungen
Der Schutz der Persönlichkeit durch das Allgemeine Persönlichkeitsrecht
I. Der Grundsatz eines umfassenden Rechtsschutzes von Menschenwürde und freier Persönlichkeitsentfaltung
1. Der Schutz persönlicher Aufzeichnungen und des nichtöffentlich gesprochenen Worts
2. Das Recht auf "informationelle Selbstbestimmung"
3. Der Schutz der häuslichen Sphäre und des Privatlebens
4. Schutz gegen die Ausbeutung des Ansehens einer Person zu wirtschaftlichen Zwecken
5. Schutz des Persönlichkeitsbildes
6. Schutz des Ansehens und des guten Rufs
7. Schutz gegen eine Gefährdung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit
II. Grenzen des Persönlichkeitsschutzes
1. Einwilligung und sonstiges Verhalten
2. Abwägung von Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit: Persönlichkeitssphären und öffentliches Informationsinteresse
3. Die Publikation rechtswidrig beschaffter Informationen
III.Regeln für Interviews, Leserbriefe und Zitate
1. Interviews
2. Leserbriefe
3. Zitate
IV.Die Veröffentlichung von "Stasi"-Informationen
V. Der Persönlichkeits schutz Verstorbener
VI.Die Durchsetzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
1. Strafverfolgung
2. Zivilrechtliche Ansprüche
Der Schutz des Unternehmens
I. Namens-, Titel- und Markenschutz
II. Schutz gegen die Veröffentlichung fIrmeninterner Angelegenheiten
III. Schutz gegen rufschädigende Äußerungen
IV. Schutz gegen geschäftsschädigende Äußerungen
1. Geschäftsschädigende Tatsachenbehauptungen
2. Geschäftsschädigende Meinungsäußerungen
3. Sonderregeln fiir Berichte über Wettbewerber
4. Testberichte und Preisvergleiche
V. Boykottauftufe
VI.Rechtsberatung
Bildberichterstattung und Abbildungsschutz
I. Gesetzliche Fotografierverbote
1. Militärische Anlagen
2. Pornographie
3. Gerichtsverhandlungen
II. Die Abbildung von Personen
1. Die Veröffentlichung von Personenbildnissen: Das Recht am eigenen Bild
a) Übersicht
b) Bildnis
c) Einwilligung
d) Ausnahmetatbestände
aa) Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte
bb) Personen als Beiwerk
cc) Bilder von Versammlungen und Aufzügen
dd) Kunst und Wissenschaft
ee ) Verbreitung von "Steckbriefen"
e) Berechtigte Interessen des Abgebildeten
1) Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild
2. Die Anfertigung von Personenbildnissen
III. Abbildung urheberrechtlich geschützter Gegenstände
IV. Abbildung urheberrechtlich nicht geschützter Gegenstände
Kriminalberichterstattung
I. Grundlagen
II. Zulässigkeit identifizierender Kriminalberichterstattung
II. Verdachtsäußerungen
IV. Fahndungsaufrufe
V. Ergänzende Berichterstattung
VI. Kriminalberichterstattung und Resozialisierungsschutz
VII. Zugang zu Prozessen; BerichterstattungsbeschräIikungen
Der Schutz geistigen Eigentums: Inhalt und Schranken von Urheberrechten
I. Gegenstand des Urheberrechts: Werke und sonstige Leistungen
II. Der Inhalt des Urheberrechts: Persönlichkeits- und Verwertungsrechte
III. Die Schranken des Urheberrechts
1. Amtliche Werke
2. Öffentliche Reden
3. Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
4. Aktuelle Bild- und Tonberichterstattung
5. Unwesentliches Beiwerk
6. Werke an öffentlichen Plätzen
7. Zitierfreiheit
a) Kleinzitate
b) Großzitate
8. Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch
9. Sonstige Beschränkungen
IV. Die Nutzung des Urheberrechts
1. Die Übertragbarkeit des Urheberrechts
2. Die Einräumung von Nutzungsrechten
3. Interpretationsregeln
4. Honorar
5. Rückrufsrechte
V. Das Urheberrecht des Journalisten im Anstellungsverhältnis
VI. Die Verwertungsgesellschaften
VII. Rechtsfolgen der Verletzung von Urheberrechten
Der Schutz des Staates, des öffentlichen Friedens und der Jugend
I. Staatsschutz
1. Verrat von Staatsgeheimnissen
2. "Störpropaganda" gegen Bundeswehr und Sicherheitsorgane
3. Propaganda für verbotene Organisationen
4. Verunglimpfung des Staates, seiner Organe und Symbole
5. Die Verpflichtung des Rundfunks auf die Förderung der Staatsziele
II. Friedensstörung
1. Volksverhetzung
2. Gewaltdarstellungen
3. Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften oder Weltanschauungsvereinigungen
4. Aufforderung und Anleitung zu Straftaten sowie ihre Billigung
5. Unterstützung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung
6. Toleranzgebote fiir Rundfunkprogramme
III. Jugendschutz
Werbung in den Massenmedien
I. Strikte Trennung von redaktioneller Berichterstattung und Wirtschaftswerbung
II. Einzelregelungen
1. Kennzeichnungspflicht fiir Anzeigen und Werbesendungen
2. Verbot von Kopplungsgeschäften sowie der "Zugabe" redaktioneller Beiträge
3. Grenzen der Zulässigkeit unentgeltlicher redaktioneller Hinweise auf Anbieter und Hersteller (Schleichwerbung)
4. Product Placement und Sponsorwerbung
Die Sicherung des Rechtsgüterschutzes
I. Rechtsfolgen bei Rechtsverletzungen
1. Zivilrechtliche Ansprüche
a) Anspruch auf Unterlassung
b) Berichtigungsansprüche
c) Zahlungsansprüche
aa) Anspruch auf Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung
bb) Ersatz materiellen Schadens
cc) Geldentschädigung (Schmerzensgeld)
dd) Ausschluß von Schadensersatzansprüchen bei Wahrung der journalistischen SorgfaItspflicht
2. Die staatliche Ahndung von Verstößen
II. Der medienrechtliche Abwehranspruch: Die Gegendarstellung
1. Entgegnung auf Tatsachenbehauptung
2. Zurückweisung des Abdruckverlangens
3. Form und Fristen
4. Die Verbreitung der Gegendarstellung
a) Der Abdruck in Zeitungen und Zeitschriften
b) Die Verbreitung im Rundfunk
c) Die Verbreitung in Mediendiensten
5. Die Durchsetzung des Gegendarstellungsanspruchs
III. Haftung für Rechtsverletzungen
1. Die Haftung für Straftaten
a) Bindung der straftechtlichen Haftung an persönliches Verschulden
b) Die Erweiterung der straftechtlichen Haftung auf den Verleger und den verantwortlichen Redakteur
c) Haftungsträger bei den elektronischen Medien
2. Die zivilrechtliche Haftung
IV. Die Sicherung des Rechtsgüterschutzes durch das Impressum
Beispielantworten zu den Selbstkontrollfragen
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Schlagwortregister
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