Medienrecht UTB
Medienrecht UTB
428 Seiten.
Nr. 06006
Die Bedeutung der Medien und die damit verbundenen rechtlichen Aspekte nehmen in den letzten Jahren sprunghaft zu. Dieses Lehrbuch, das für Studierende der Rechts- und Medienwissenschaft geschrieben wurde, gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen des Medienrechts. Im besonderen Teil erfahren die einzelnen Medien Presse, Buch, Rundfunk, Film und Multimedia eine differenzierte Darstellung. Jedes dieser Kapitel ist in Grundlagen, Fallbeispiele und Spezialfragen gegliedert, so dass sich den Studierenden die komplexe Materie verständlich und nachhaltig erschließt.
-
Vorwort
Literatur zum Medienrecht
Hinweise zur Benutzung des Buches
AbkürzungenEinleitung
Allgemeiner Teil des Medienrechts
1. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien
I. Begriffe
II. Umfang und Grundlagen der Medien
1. Presse
2. Rundfunk
3. Film
4. Neue MedienIII. Rechtsgrundlagen
1. Presserecht
2. Rundfunkrecht
3. Multimedia-RechtIV. Bedeutung der Medien
1. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie
2. Wirtschaftsfaktor
3. Kulturträger
4. Bildungsfunktion
5. Informationsfunktion
6. UnterhaltungsfunktionV. Medienrecht und Medienpolitik
VI. Bedeutung unci Grenzen des Medienrechts
2. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen
I. Demokratieprinzip
II. Bundesstaatsprinzip
III. Rechtsstaatsprinzip
IV. Sozialstaatsprinzip
V. Kulturstaatsprinzip
VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration
3. Kapitel: Mediengrundrechte
I. Kommunikationsgrundrechte
1. Begriff der Kommunikationsgrundrechte
2. Weitere GrundrechteII. Für das Verständnis der Mediengrundrechte wichtige allgemeine Grundrechtslehren
1. Aufbau des Grundrechtssystems
2. Nutzung des Grundrechtsschemas
3. Grundrechtsfahigkeit
4. Grundrechtsmündigkeit
5. Grundrechtsverpflichtete
6. »Sonderstatusverhältnisse«
7. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten
8. Grundrechtskonkurrenzen
9. Aufbaufragen
10. Grundrechtsschranken
a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt
b) Schranken-Schranken
c) Geschlossene Grundrechte
11. Verhältnismäßigkeit
12. Prozessuale Durchsetzbarkeit
13. Bundes- und LandesgrundrechteIII. Meinungsfreiheit
1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
2. Schranken der Meinungsfreiheit
a) Allgemeine Gesetze
b) »Lüth-Entscheidung«
c) »Blinkfüer-Entscheidung«
3. Bedeutung der allgemeinen Handlungsfreiheit
4. Schmähkritik
5. WechselwirkungslehreIV. Informationsfreiheit
V. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit
1. Grundrecht der Medienfreiheit
2. Informationsinteresse der Allgemeinheit
3. ZensurverbotVI. Kunstfreiheit
1. Begriff der Kunst
2. Grundlegende Entscheidungen
a) »Mephisto-Entscheidung«
b) »Mutzenbacher«
c) »Strauß-Karikaturen«
d) Kunstförderung
e) TheaterVII. Wissenschaftsfreiheit
VIII. Berufsfreiheit
IX. Eigentumsfreiheit
X. Menschenwürde
Literatur
4. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien
I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Privater gegen die Medien
II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung
III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht
IV. Besondere Persönlichkeitsrechte
1. Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre
2. Recht am gesprochenen Wort
3. Recht am geschriebenen Wort
4. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen
5. Recht am eigenen Bild
6. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
7. Recht der persönlichen Ehre
a) Ehrschutzdelikte
b) Namensnennung im Zusammenhang mit Straftaten
c) »Lebach-Urteil«
d) Intention der Sendung
e) Art des Mediums und der Sendung
f) Schwere der Tat
g) Zeitlicher Abstand zur Tat
h) Resozialisierung des Täters
i) Zusätzliche Aspekte
k) Fortsetzung des »Lebach-Falls«
8. Postmortales PersönlichkeitsrechtV. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
1. Arten von Ansprüchen
2. Übersicht
3. Die Ansprüche im einzelnen
a) Unterlassungsanspruch
b) Gegendarstellungsanspruch
c) Berichtigung, insbesondere Widerruf
d) Anspruch auf Richtigstellung
e) Anspruch auf Ergänzung
f) Schadenersatz in Geld
g) Schmerzensgeld
h) Herausgabe ungerechtfertigter BereicherungLiteratur
5. Kapitel: Urheberrecht
I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes
1. Urheberpersönlichkeitsrecht
2. Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werks
3. UrheberrechtsgesetzII. Geschützte Werke
III. Urheber
IV. Dauer des Urheberrechts
V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz
1. Übersicht
2. Verwertungsrechte
3. Nutzungsrechte
4. Vergabe von Lizenzen
5. Nutzungsarten
6. Angemessene VergütungVI. Rechte der Urheber im einzelnen
1. Körperliche Verwertungsrechte
a) Vervielfältigungsrecht
b ) Verbreitungsrecht
c) Erschöpfungsgrundsatz
d) Ausstellungsrecht
2. Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken
a) Vortragsrecht
b) Aufführungsrecht
c) Vorführungsrecht
d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
e) Senderecht
3. Sonstige Rechte
a) Vermietrecht
b ) Verleihrecht
c) Verfilmung
d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werks
4. Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen
5. Verwertungsgesellschaften
6. Urheberpersönlichkeitsrecht
a) Veröffentlichungsrecht
b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft
c) Recht, Entstellungen des Werks zu verhindern
d) Zugangsrecht
e) Änderungsverbot
f) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in ArbeitsverhältnissenVII. Schranken des Urheberrechts
1. Amtliche Werke
2. Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch
3. Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare
4. Zitatrecht
5. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
6. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
7. Ablauf des UrheberrechtsVIII. Rechtsdurchsetzung
IX. Leistungsschutzrechte
1. Übersicht
2. Lichtbilderschutz
3. Ausübende Künstler
4. Hersteller wissenschaftlicher Werke
5. Tonträgerhersteller
6. SendeunternehmenLiteratur
6. Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht
I. Jugendschutz
1. Verfassungsrechtliche Verankerung
2. Gegenrechte
3. Gesetzgebungskompetenzen
4. Neuordnung der Zuständigkeiten für den Jugendschutz
5. Jugendschutzgesetz
6. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
7. Flankierende MaßnahmenII. Datenschutz
1. Rechtsvorschriften
2. MedienprivilegIII. Wettbewerbsrecht
1. Konkurrenz und Wettbewerb
2. Werbung und Sponsoring
3. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
a) Verbot unlauteren Wettbewerbs
b) Generalklausel
c) Rechtsfolgen
d) Beispiele unlauteren Wettbewerbs
e) Sondertatbestand irreführende Werbung
f) Vergleichende Werbung
g) Belästigende Werbung
4. KartellrechtIV. Strafrecht
1. Anwendung allgemeiner Strafnormen
2. Spezifisch medienbezogene Normen
3. Nebenstrafrecht
4. Opferschutz
5. StrafprozeßrechtLiteratur
7. Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung
I. Europarecht
1. Schutz der Medien durch europäische Grundrechte
2. Grundfreiheiten des EGV
a) Warenverkehrsfreiheit
b) Dienstleistungsfreiheit
c) Freizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit
d) Wettbewerbsrecht
3. Behandlung der Kultur im Europarecht
4. Rundfunk
5. Europarat
6. Europäische Fernsehprogramme
7. Film
8. Buch
9. Fördermaßnahmen
10. Urheberrecht
a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts
b) Rechtsprechung des EuGH
c) Rechtsakte
d) UrheberpersönlichkeitsrechtII. Völkerrechtliche Regelungen
1. Allgemeine völkerrechtliche Abkommen
2. Rundfunk
3. Urheberrecht
a) Berner Übereinkunft
b) Welturheberrechtsabkommen
c) Rom-Abkommen
d) TRIPS-Abkommen der WTO
e) GATS-Abkommen
f) WIPO- Verträge
g) Schutz der »kulturellen Vielfalt«
4. KriegsberichterstattungLiteratur
Besonderer Teil des Medienrechts
8.Kapitel: Periodische Presse
I. Begriffsabgrenzung
II. Geschichte der Presse
III. Presse unter dem Grundgesetz
IV. Funktion der Presse
V. Pressefreiheit
1. Grundrechtlicher Pressebegriff
2. Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie
3. Träger der Pressefreiheit
4. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit
5. Einzelrechte
a) Redaktionsgeheimnis
b) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten
c) Schutz von Hilfstätigkeiten
d) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen
e) Tendenzschutz
f) Negative Pressefreiheit
g) Anzeigenteil
h) Beachtung des Gleichheitssatzes bei Fördermaßnahmen
i) Zugangsrecht zu öffentlichen Veranstaltungen
k) Innere Pressefreiheit
6. Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit
7. Schranken der Pressefreiheit
a) Allgemeine Gesetze
b ) Wechselwirkung
c) Abwägung mit anderen GrundrechtenVI. Einfachgesetzliche Rechte der Presse
1. Auskunftsanspruch
2. Beschlagnahmeverbot
3. Schutz gegen Durchsuchungen
4. Strafrechtliche Regelung der Einziehung
5. Zugang zu öffentlichen VersammlungenVII. Presserechtliche Pflichten
1. Journalistische Sorgfaltspflicht
2. Impressumpflicht
3. Pflicht zur Offenlegung
4. Qualifikation der Redakteure
5. Kennzeichnung entgeltlicher VeröffentlichungenLiteratur
9. Kapitel: Buch
I. Geschichte
II. Verfassungsrechtliche Lage
III. Spezialfragen bei Büchern
1. Verlagsrecht
2. Verlagsvertrag
3. Lizenzvertrag
4. Herausgebervertrag
5. BuchpreisbindungLiteratur
10. Kapitel: Rundfunk
I. Geschichte des Rundfunks
II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie
III. Rundfunk unter dem Grundgesetz
IV. Begriff
V. Rundfunkfreiheit
1. Grundrechtsträgerschaft
a) Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
b) Private Rundfunksender
c) Privatpersonen?
d) Landesmedienanstalten?
e) Innere Rundfunkfreiheit?
2. Schutzbereich der Rundfunkfreiheit
3. Institutionelle Garantie des RundfunksVI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht
1. Grundlinien
2. Fernsehentscheidungen des BundesverfassungsgerichtsVII. Einzelheiten zu den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
1. Programminhalt
2. Aufsicht
3. Rundfunkfinanzierung
a) Mischfinanzierung
b) Rechtsnatur der Rundfunkgebühr
c) Verhältnis der Rundfunkgebühr zu anderen Finanzierungsquellen
d) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern
e) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht
f) Verfahren der Gebührenfestlegung
g) Finanzausgleich zwischen den RundfunkanstaltenVIII. Einzelheiten der privaten Rundfunkveranstalter
IX. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk
X. Staatsverträge als Regelungsinstrument des Rundfunkrechts
1. Der Rundfunkstaatsvertrag
a) Programmgrundsätze
b) Vielfaltssicherung
c) Werbung und Sponsoring
d) Fernsehkurzberichterstattung
e) Ausnahmen von Exklusivrechten
f) Zugang zu digitalen Diensten
g) Vorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
2. Weitere Staatsverträge
3. JugendschutzXI. Landesrundfunk- und Mediengesetze
1. Organe der Rundfunkanstalten
a) Rundfunkrat
b ) Verwaltungsrat
c) Intendant
d) Programmgrundsätze
2. Landesrechtliche Vorschriften für private Sender
a) Zulassung
b) Programmgrundsätze
c) LandesmedienanstaltenLiteratur
11. Kapitel: Film
I. Filmfreiheit
1. Begriff des Films
2. Inhalt der Filmfreiheit
3. Schranken der Filmfreiheit
a) Jugendschutz
b) Persönlichkeitsrecht
c) Weitere SchrankenII. Filmförderung
III. Zivilrechtliche Verwertung von Filmen
1. Herstellungsvertrag
2. Filmverwertungsvertrag
3. FilmvorführungsvertragLiteratur
12. Kapitel: Multimedia
I. Grundlagen
II. Technische Entwicklung des Internet
III. Funktion der Neuen Medien
IV. Grundrechtliche Vorgaben
V. Rechtliche Entwicklung
VI. Einfluß der E-Commerce-Richtlinie auf Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag
VII. Verhältnis von Mediendienste-Staatsvertrag und Teledienstegesetz
VIII. Teledienstegesetz
1. Begriff der Teledienste
2. Diensteanbieter
3. Herkunftslandprinzip
4. Zulassungs- und Anmeldefreiheit
5. Informationspflichten
6. Verantwortlichkeit der Anbieter
a) Eigene Informationen
b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung
c ) Zwischenspeicherung / Caching
d) Speicherung / Hosting
e) Weitere HaftungsfragenIX. Mediendienste-Staatsvertrag
1. Begriff des Mediendienstes
2. Beispiele für Mediendienste
3. Zulassungs- und Anmeldefreiheit
4. Verantwortlichkeit der Anbieter
5. Werbung und Sponsoring
6. Sonderbestimmungen für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote
7. Vom Teledienstegesetz abweichende Regelungen des Mediendienste-StaatsvertragsX. Telekommunikationsrecht
1. Begriff und Entwicklung der Telekommunikation
2. Vergabe der UMTS-Lizenzen
3. Marktregulierung
4. Zugangsregulierung
5. Entgeltregulierung
6. Mißbrauchsaufsicht
7. Rundfunkübertragung
8. Frequenzordnung
9. Universaldienstleistungen
10. Persönlichkeitsrechtsschutz
11. Telekommunikationsgeheimnis
12. Überwachung der Telekommunikation
13. KundenschutzXI. Elektronische Signatur
1. Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur
2. Signaturrichtlinie
3. Grundlagen des Signaturgesetzes
4. Voraussetzungen des Signaturverfahrens
5. Anzeigepflicht der Zertifizierungsdiensteanbieter
6. Erteilung von qualifizierten Zertifikaten
7. Haftung der ZertifizierungsdiensteanbieterXII. Vertragsschließung per Internet
1. Innerstaatliche Rechtsvorgänge
2. Online-Auktionen
3. Beweisbarkeit von Vertragsschlüssen
4. Elektronische Willenserklärungen
5. Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen
6. Verbraucherschutz
7. Internationales PrivatrechtXIII. Datenschutz
1. Teledienstedatenschutzgesetz und Sonderregeln im MDStV
2. Kommunikationsrichtlinie
3. Einbeziehung PrivaterXIV. Steuerrecht
XV. Recht der Domains
1. Vergabe von Domains
2. Schutz von und gegen Domains
3. Recht der Gleichnamigen
a) Kollision einer Firmenbezeichnung mit einem Städtenamen
b)Bürgerlicher Name gegen Städtename
c) Firmenbezeichnung gegen bürgerlichen Namen
d) Firmenbezeichnung gegen Firmenbezeichnung
4. Domainpfändung
5. Gattungsdomains
6. Internationales DomainrechtXVI. Urheberrecht
1. Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch die Neuen Medien
2. Urheberpersönlichkeitsrecht
3. Leistungsschutzrechte
4. Schutz von Urheberrechten der Neuen Medien
5. Elektronische Pressespiegel
6. RechtsverfolgungXVII. Wettbewerbsrecht
XVIII. Jugendschutz
XIX. Internationalisierung
1. WeItumspannende Regelungen
2. Cyber-Crime-Konvention
3. Welt-InformationsgesellschaftXX. Ausblick
Literatur
Kontrollfragen
Stichwortverzeichnis
Zur Homepage von
JournalistenBlattWir möchten Ihnen den Zugang zu der gesamten hier präsentierten Fachliteratur ermöglichen. Zahlreiche Bücher sind bei Amazon und einige wenige Bücher nur direkt über den Anbieter erhältlich. Deswegen bitten wir um Ihr Verständnis, wenn nicht alle Bücher einheitlich über einen Warenkorb bestellt werden können.
Bei Versand über Amazon bzw. bei Direktbestellung:
Bitte die dortigen Konditionen beachten.
Bei Versand über Amazon bzw. bei Direktbestellung:
Bitte die dortigen Konditionen beachten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen