Kunstwerkfälschung und Urheberpersönlichkeitsrecht
Kunstwerkfälschung und Urheberpersönlichkeitsrecht
322 Seiten.
Nr. 07602
Das Buch enthält eine Gesamtdarstellung und Analyse des Rechtschutzes vor Fälschung und Verfälschung von Kunstwerken. Der Rechtschutz ergibt sich aus einer Gemengelage von Normgruppen, die dem Urheberrecht. dem Wettbewerbsrecht- und dem Markenrecht sowie dem verfassungsrechtlich inspirierten allgemeinen Persönlichkeitsrecht angehören. Der Verfasser widmet sich neben einer vertieften Erörterung der rechtlichen Grundlagen insbesondere dem Schutz des bildenden Künstlers gegenüber konkreten entstellenden Eingriffen in seine Werke.
Geleitwort
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Problemstellung
Erstes Kapitel: Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen
§ 1 Wesen und Merkmale der Kunstwerkfälschung und Kunstwerkverfälschung
I. Kunstwerkfälschung
II. Abgrenzung der Kunstwerkfälschung vom Plagiat
III. Kunstwerkverfälschung
IV. Kunstwerkverfälschung und Plagiat
§ 2 Werke der bildenden Kunst als Objekte von Fälschung und Verfälschung
I. Werke der bildenden Kunst
II. Urheberrechtlich schutzfähige und nicht schutzfähige Werke
III. Werkqualität gemäß § 2 I Nr. 4, II UrhG als Schutzvoraussetzung
1. Werke der bildenden Kunst als Rechtsbegriff
2. Merkmal der persönlichen geistigen Schöpfung in § 2 II UrhG
§ 3 Die Begriffe Werkoriginal und Werkexemplar ohne Originalcharakter
I. Werkoriginal
II. Werkexemplar ohne Originalcharakter
III. Wertschätzung der 0riginaleigenschaft als Voraussetzung der Kunstwerkfälschung
IV. Bedeutung der Originaleigenschaft für die Kunstwerkverfälschung
§ 4 Bedeutung der Wertschätzung des Künstlers für das Auftreten von Fälschungen und Verfälschungen
Zweites Kapitel: Kunstwerkfälschung und das urheberrechtliche Verwertungsrecht
§ 5 Die Anlehnung von Kunstwerkfälschungen an die Originalwerke
§ 6 Begriff und Systematik des urheberrechtlichen Verwertungsrechts aus §§ 15 ff. UrhG
§ 7 Kunstwerkfälschung und das Vervielfältigungsrecht aus § 16 I UrhG
I. Die sogenannte Schwarzauflage
II. Auf technischem Wege hergestellte Kopien
§ 8 Kunstwerkfälschung und das Bearbeitungsrecht aus § 23 S. 1 UrhG
I. Von Hand hergestellte Kopien
II. Sonstige Nachbildungen und die freie Benutzung in § 24 I UrhG
§ 9 Kunstwerkfälschungen und Anspruch auf Vernichtung aus §§ 98 I, 99 UrhG
I. Die Bestimmungen in §§ 98 I, 99 UrhG
II. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in § 98 III UrhG und Anspruch auf Kennzeichnung als Fälschung
Drittes Kapitel: Kunstwerkfälschung und das Urheberpersönlichkeitsrecht
A. Begriff und Schutzgut des Urheberpersönlichkeitsrechts
B. Kunstwerkfälschung und das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft in § 13 UrhG
§ 10 Systematik der Bestimmung in § 13 UrhG
§ 11 Das droit de non-paternite und § 13 UrhG
I. Die freie Benutzung aus § 24 I UrhG als Grenze der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse
II. Zur Möglichkeit einer Ausdehnung des Schutzbereiches von § 13 UrhG
III. Erweiterung de lege ferenda und Schutzbereich des Urhebergesetzes
§ 12 Verwandte Regelungen
I. Vermutung der Urheberschaft in § 10 UrhG
ll. Kunstwerkfälschung und das unzulässige Anbringen einer Urheberbezeichnung in § 107 I Nr. 1 UrhG
C. Kunstwerkverfälschung und das Verbietungsrecht in § 14 UrhG
§ 13 Systematik und Begriffe des Verbietungsrechts aus § 14 UrhG
I. Begriff der Entstellung
ll. Begriff der anderen Beeinträchtigung
Ill. Merkmal der Eignung zur Interessengefährdung in § 14 UrhG
IV. Interessenabwägung innerhalb von § 14 UrhG
1. Begründung des Merkmals als ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzung
2. Generelle Bewertungskriterien
a) Gestaltungshöhe des Werkes und Werke der reinen Kunst
b) Art und Intensität des Eingriffs
c) Grad der Öffentlichkeit, Auswirkungen auf die Reputation des Urhebers
§ 14 Gestattete Werkänderung und WerkentsteIlung
§ 15 Der Schutz des bildenden Künstlers aus § 14 UrhG in den bedeutsamen Fallgruppen
I. Verfälschung des Werkes durch Eingriffe in die Werksubstanz
1. Werkänderungen mit ästhetischer Zielsetzung
2. Angelehnte Werke als Verfälschung des vorbildlichen Werkes und Kunst über Kunst
3. Zerteilung von Werken
4. Werkverfälschung und Restauration
a) Unsachgerechte Restauration
b) Einfrieren eines vom Künstler vorgesehenen Verfallsprozesses
c) Zur Einbeziehung des Urhebers in restauratorische Maßnahmen
d) Anspruch auf Vernichtung irreversibel entstellter Werke
5. Verfälschung des Werkes und Werkvernichtung
6. Schutz sogenannter "aufgedrängter Kunst" gegen Entstellung
II. Verfälschung von Kunstwerken durch Umfeldeinwirkungen
1. Werkverfälschung durch Entfernung ortsbezogener Werke
2. Werkverfälschung durch visuelle oder akustische Störung
3. Inhaltlich störender Bezug und Ausstellung des Werkes wider den Willen des Künstlers
D. Kunstwerkverfälschung und immaterieller Schadensersatz
§ 16 Die gesetzliche Regelung in § 97 II UrhG
I. Merkmal der Billigkeit in § 97 II S. 1 UrhG
II. Zur Höhe des Schadensersatzes in Fälschungsfällen
§ 17 Das Verhältnis zwischen immateriellem Schadensersatz und den übrigen Methoden der Entschädigung
Viertes Kapitel: Kunstwerkfälschung und das allgemeine Persönlichkeitsrecht
A. Kunstwerkfälschung und das Namensrecht aus § 12 BGB
§ 18 Kunstwerkfälschung und das namensrechtlich geschützte Identitätsinteresse
§ 19 Kunstwerkfälschung und Mißbrauch eines geschützten Namens
I. Schutzfähige Namen, insbesondere Künstlernamen und -zeichen
1. Künstlernamen
2. Künstlerzeichen
3. Einschränkungen beim Schutz von Künstlernamen und -zeichen
4. Schutz für wiederabgelegte Künstlernamen
II. Kunstwerkfälschung und Mißbrauchshandlung
1. Anbringen falscher Signaturen
2. Der Fälscher als Unberechtigter
3. Mißbrauch vorsignierter Blankobögen
III. Echtheitszertifikate und bloße Namensnennung
§ 20 Zum Anspruch auf Entfernung der falschen Signatur oder Kennzeichnung der Fälschung
B. Kunstwerkfälschung und das allgemeine Persönlichkeitsrecht
§ 21 Systematik und Entwicklungsfähigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
§ 22 Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Verhältnis zu den gesetzlich geregelten Persönlichkeitsrechten
I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Namensrecht aus § 12 BGB
II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Urheberpersönlichkeitsrecht
§ 23 Kunstwerkfälschung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
I. Kunstwerkfälschung und das Recht auf Identität
II. Kunstwerkfälschung und Schutz von Ansehen und Ehre
1. Zeitliche Dimension der Störung
2. Wirkung der Fälschung nach ihrer Entlarvung
III. Kunstwerkfälschung und wirtschaftliche Ausbeutung fremder persönlichkeitsbezogener Merkmale
IV. Kunstwerkfälschung und Schutz vor dem Eindringen in den persönlichen Bereich
§ 24 Der Schutz aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in den bedeutsamen Fallgruppen zur Kunstwerkfälschung
I. Fälschungswerk im Privatbesitz
1. Spannung zwischen Sacheigentum und Persönlichkeitsrecht
2. Anspruch auf Entfernung der falschen Signatur oder anderer Hinweise
II. Professionelle Kunstfälscher und Handel mit Fälschungen
1. Anspruch auf Kennzeichnung als Fälschung
2. Anspruch auf Vernichtung der Fälschung
§ 25 Kunstwerkfälschung und Anspruch auf Schadensersatz
I. Ersatz des Vermögensschadens
II. Ersatz des Nichtvermögensschadens
§ 26 Verfälschung künstlerischer Arbeiten ohne Werkqualität und das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 I, Art. 2 I GG
I. Verfälschung von Kunstwerken und Recht auf Identität
II. Kunstwerkverfälschung und Schutz der Privatsphäre
III. Grenzen des Schutzes
C. Zur Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zur Ausübung
Fünftes Kapitel: Der Schutz des bildenden Künstlers gegen Kunstwerkfälschung nach dem Tode
A. Der postmortale Schutz gegen Kunstwerkverfälschung aus dem Urheberrecht
§ 27 Kunstwerkverfälschung und Vererblichkeit des Urheberpersönlichkeitsrechts
1. Die Regelung in § 28 I UrhG
II. Das maßgebliche Interesse bei Ausübung urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse
III. Ausübung urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse durch eine Erbengemeinschaft
1. Verfolgung einer Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung
2. Zustimmung zu einer beeinträchtigenden Veränderung des Werkes
§ 28 Schutzdauer und -intensität des Urheberpersönlichkeitsrechts nach dem Tode des Urhebers
I. Zeitliche Schranke in § 64 I UrhG
II. Zur Abnahme des Gewichts urheberpersönlicher Interessen mit dem Abstand zum Tode
III. Einschränkungen beim Umfang der Ansprüche
§ 29 Schutz des bildenden Künstlers gegen Verfälschung eines Werkes durch die Erben
I. Die typische Interessenlage des Urhebers
II. Notwendigkeit und Mittel einer erbrechtlichen Absicherung des Urhebers
1. Schutz gegen Werkverfälschung durch Einsetzung eines Testamentsvollstreckers nach § 28 TI S. 1 UrhG i. V. m. § 2197 I BGB
2. Schutz gegen Werkverfälschung durch Bindung der Erben mit Auflagen nach § 2192 BGB
B. Kunstwerkfälschung und das postmortale allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 I GG
§ 30 Erlöschen des namensrechtlichen Schutzes aus § 12 BGB
§ 31 Kunstwerkfälschung und Fortwirken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach dem Tode
I. Kunstwerkfälschung und Schutz gegen Verfälschung des Lebensbildes
II. Ausübungsberechtigte
1. Berufene, Angehörige und Mehrzahl von Wahrnehmungsberechtigten
2. Übertragung der Wahrnehmungsberechtigung zur Ausübung
III. Zur Bindung der Wahrnehmungsberechtigten an den Willen des Verstorbenen und die Frage nach dem Rechtsträger
IV. Zur Schutzdauer und -intensität
1. Veränderte Rechtsgrundlage
2. Zum Verlust von Schadensersatzansprüchen
Sechstes Kapitel: Fälschungsschutz aus dem Wettbewerbs- und Markenrecht
§ 32 Schutz gegen Kunstwerkfälschung aus dem Wettbewerbsrecht
I. Bildende Kunst und objektiver Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts
II. Kunstmarkt und Wettbewerbsverhältnis
III. Kunstwerkfälschung und Wettbewerbshandlung
IV. Kunstwerkfälschung als sittenwidrige Wettbewerbshandlung nach § 1 UWG
1. Täuschende Angaben über die Herkunft
2. Rufausbeutung des Fälschungsopfers
3. Ausbeutung fremder Leistung und die Nachahmung des fremden Stils
V. Falschzuschreibung als irreführende Angabe nach § 3 UWG
VI. Falschzuschreibung als Anschwärzung nach § 14 UWG
§ 33 Kunstwerkfälschung und Schutz aus dem Markengesetz
I. Kunstwerkfälschung und Schutz der Marke nach § 3 MarkenG
1. Werke bildender Kunst und schutzfähige Zeichen i. S. d. Markenrechts
2. Der Name des Künstlers und Markenbegriff
3. Werk des bildenden Künstlers und Warenbegriff
4. Kulturelle Aktivität und Dienstleistungsbegriff
II. Kunstwerkfälschung und Schutz geschäftlicher Bezeichnungen aus § 5 MarkenG
Der Normvorschlag
Anhang
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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