Journalisten und Richter
Journalisten und Richter
270 Seiten.
Nr. 12051
Journalisten, die aus Sorge um das Gemeinwohl über öffentliche Missstände berichteten, hatten zur Zeit der Weimarer Republik kaum Chancen, einer Bestrafung wegen Ehrverletzung zu entgehen. Erst mit dem Grundgesetz wurde die Voraussetzung für eine Pressefreiheit geschaffen, die es Journalisten erlaubt, sich in alles einzumischen, an dem ein demokratisch legitimiertes öffentliches Informationsinteresse besteht. Die juristische Grundlage war damit erarbeitet. Doch diese Verfassungsnorm dann schließlich zum »lebenden Recht« zu gestalten, fiel den deutschen Straf- und Zivilrichtern nicht leicht. Die vorliegende Untersuchung überprüft anhand von Presserechtsfällen die Entwicklung der Rechtsprechung von der Weimarer Republik bis zur jungen Bundesrepublik Deutschland. Im Mittelpunkt stehen die Entscheidungen zum § 193 StGB, der die Wahrnehmung berechtigter Interessen in Ehrenschutzverfahren straffrei stellt.
Vorwort:
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
Themen und Ziele der Rechtsbildung
Der normative Ansatz
Der empirische Ansatz
Wissenschaftliche Positionierung der Untersuchung
Bedingungen und Prämissen
Quellensituation
Theorie und Praxis der Rechtsanwendung
Definitions- und Praxisprobleme der richterlichen Tätigkeit
Rechtswissenschaftliche Methodendiskussion
Besonderheiten der Strafrechtspraxis
Sozialwissenschaftliche Erkenntnisse
Einflußfaktoren auf die Rechtsprechung
2. Die Beziehung zwischen Journalisten und Richtern
Weimarer Republik
Richterschaft und Rechtsprechung im Zwielicht
Schattierungen des Journalistenbilds
Vorverständnis und Vorurteile
Nationalsozialistische Diktatur
Politische Zweckbestimmung der Justiz
Neue Risiken und Aufgaben für Journalisten
Justizpropaganda und Kritikexzesse
Journalisten und Richter als Handlanger des Systems
Bundesrepublik Deutschland
Entnazifizierung von Richterschaft und Rechtsprechung
Neuorientierung und Kontinuität im Journalismus
Vergangenheitspolitik und Justizkritik
Fazit und Ausblick: Die "Spiegel-Affäre"
3. Die Effektivität des Presserechts in der Weimarer Republik
Verfassungsrecht
Kommunikative Grundrechte
Diktaturmaßnahmen
Parlamentsprivileg
Konsequenzen und Veränderungen
Presseordnungsrecht
Inhalt des Reichspressegesetzes
Grenzen der Pressefreiheit
Ausweichverhalten der Normadressaten
Zwang zur Verantwortung
Einsatz gegen unerwünschte Berichterstattung
Konsequenzen und Veränderungen
Strafrecht
Definition von Presseinhaltsdelikten
Schutz des Publikums
Schutz der Opfer der Berichterstattung
Schutz des Staates
Schutz der Reichswehr
Konsequenzen und Veränderungen
Republikschutz
Das erste Republikschutzgesetz
Konkurrenz der Vollzugsinstanzen und Wertordnungen
Das zweite Republikschutzgesetz
Ad-Hoc-Normsetzung durch Notverordnungen
Konsequenzen und Veränderungen
Zivilrecht
Haftungsregelungen
Folgen für die redaktionelle Praxis
Präventive Eingriffe
Konsequenzen und Veränderungen
Fazit
4. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen
Die Auslegung des § 193 StGB in der Weimarer Republik
Die Rechtsprechung des Reichsgerichts
Abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte
Konsequenzen für die Berichterstattung
Die "NS-Karriere" des § 193 StGB
Kritische Berichterstattung in NS-Zeitungen
Kritische Berichterstattung in anderen Publikationen
Die Auslegung des § 193 StGB in der Bundesrepublik
Kontinuität und Wandel in den Argumentationsmustern
Rechtliche Risiken der Berichterstattung
5. Zusammenfassung und Ausblick
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