Der Titelschutz von Büchern, Bühnenwerken, Zeitungen und Zeitschriften
Der Titelschutz von Büchern, Bühnenwerken, Zeitungen und Zeitschriften
185 Seiten.
Nr. 02405
Autoren, Herausgeber und Verleger sind daran interessiert, für ihr Werk einen möglichst originellen, einprägsamen und werbewirksamen Titel zu finden und diesen vor der Verwendung durch Dritte zu schützen. Welche Vorgehensweise führt hierbei zu den besten Resultaten? Die relevanten Gesetze für den sog. Titelschutz sehen nämlich grundsätzlich keine Möglichkeiten vor; die durch Richterrecht geschaffene Rechtslage ist in vielen Punkten uneinheitlich. Das Buch entwickelt eine überzeugende Vorgehensweise für den Titelschutz vor und nach einer Veröffentlichung. Auflage 1997 (aktuellste Auflage).
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
EinleitungUntersuchungsgegenstände und Titelrechtsinhaberschaft
Begriff, Funktion und Schutzmöglichkeiten des Titels
Das Buchwerk
Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes Buch
Das Buchwerk im Rechtsverkehr und seine TitelrechtsinhaberschaftOhne Herausgeberbeteiligung
Von der Schöpfung zum Verkauf
Die Titelrechtsinhaberschaft
Die originäre Titelrechtsinhaberschaft
Die abgeleitete Titelrechtsinhaberschaft
Mit Herausgeberbeteiligung
Allgemeines
Existenz des Werkes als Unternehmen?
Auswirkungen auf die TitelrechtsinhaberschaftDas Bühnenwerk
Der Begriff des Bühnenwerkes
Das Bühnenwerk im Rechtsverkehr
Die Titelrechtsinhaberschaft
Die originäre Titelrechtsinhaberschaft
Die abgeleitete Titelrechtsinhaberschaft
Der Bühnenvertrieb als Titelrechtsinhaber
Die weiteren TitelrechtsinhaberDie Zeitung und die Zeitschrift
Begriffsbestimmung und Zuordnung
Die Zeitung und die Zeitschrift im Rechtsverkehr
Die Titelrechtsinhaberschaft
Akzessorität zwischen der originären Titelrechtsinhaberschaft und dem Herrn des Unternehmens
Die Ermittlung des Herrn des Unternehmens
Allgemeine Merkmale zur Bestimmung
Ermittlung der allgemeinen Merkmale
Mögliche Herren des Unternehmen
Der Verleger
Der Herausgeber
Verleger und Herausgeber
Dritte
Die abgeleitete TitelrechtsinhaberschaftDer Titelschutz vor Fertigstellung des Werkes
Der Schutz des Titels nach dem Urheberrechtsgesetz
Allgemeines
Der urheberrechtliche Schutz des Titels als selbständiges Werk
Der urheberrechtliche Schutz des Titels als Werkteil
Entstehung, Umfang und Erlöschen des urheberrechtlichen Schutzes
Entstehung des urheberrechtlichen Schutzes
Umfang des urheberrechtlichen Schutzes
Erlöschen des urheberrechtlichen Schutzes
Rechtsfolgen einer urheberrechtlichen SchutzverletzungDer Schutz des Titels nach dem Markengesetz
Das Verhältnis zu anderen Schutzgesetzen
Das Prioritätsprinzip
Der kennzeichnungsrechtliche Schutz des Titels nach §§ 5, 15 II MarkenG
Die gesetzliche Regelung
Der Beginn des kennzeichnungsrechtlichen Schutzes
Der kennzeichnungsrechtliche Schutz des Titels nach §§ 5, 15 111 MarkenG
Der markenrechtliche Schutz des Titels
Gesetzliche Grundlagen
Das geltende Recht
Das vormalige Recht
Geschichtliche Entwicklung
Auf dem Gebiet der Rechtsprechung
Auf dem Gebiet der Rechtslehre
Voraussetzungen für den Formalschutz durch Eintragung
Abstrakte Eintragungsfähigkeit
Der Titel als Kennzeichen einer Ware oder Dienstleistung
Der Titel als Kennzeichen einer Ware
Der Titel als Kennzeichen einer Dienstleistung
Die Markenfähigkeit des Titels
Konkrete Eintragungsfähigkeit
Beginn, Dauer und Ende des Schutzes
Schutzumfang und RechtsfolgenDer Schutz des Titels nach dem Wettbewerbsrecht und dem Bürgerlichen Recht
Der vorgezogene kennzeichnungsrechtliche Titelschutz
Im Buch-, Zeitungs- und Zeitschriftenbereich
Das Rechtsinstitut der Titelschutzanzeige
Entstehungsgrund
Funktionen und Interessenschutz
Rechtswirkung und dogmatische Einordnung
Die Voraussetzungen zur Begründung des vorgezogenen Titelschutzes
Öffentliche Ankündigung des Werkes unter seinem Titel
Veröffentlichungsakt und Veröffentlichungsweise
Veröffentlichungsakt
Veröffentlichungsweise
Äquivalente Vorbereitungshandlungen?
Ernsthafter Vorbereitungsbeginn zum Ankündigungszeitpunkt
Angemessene Erscheinungsfrist
Die Sammeltitelschutzanzeige
Zulässigkeitsproblematik
Dogmatische Bedenken
Pragmatische Bedenken
Abschließende Stellungnahme
Die Rechtsfolgen
Ansprüche und Anspruchsinhalt
Die Aktivlegitimation
Die Passivlegitimation
Die Rechtsschutzmöglichkeiten
Anspruchsdurchsetzung des Anzeigenden gegen Dritte
Anspruchsdurchsetzung des Dritten gegen den Anzeigenden
Der Rechtsverlust
Eintritt des Rechtsverlusts und Rechtsverwirkung
Titelschutz nach Rechtsverlust?
Rechtsfolgen nach Rechtsverlust in den Stadien der AnspruchsdurchsetzungIm Bühnenwerkbereich
Der Titelschutz nach Fertigstellung des Werkes
Der Schutz des Titels nach dem Markengesetz
Der kennzeichnungsrechtliche Schutz des Titels nach §§ 5, 15 MarkenG
Der Schutz nach §§ 5, 15 11 MarkenG
Die Schutzfähigkeit des Titels
Von Haus aus unterscheidungskräftige Titel
Einfluss der Verkehrsgeltung auf die Unterscheidungskraft
Die Verwechslungsgefahr
Begriff, Arten und Rechtsnatur
Beurteilungsmaßstab und -zeitpunkt
Die wesentlichen Beurteilungskriterien
Die Bedeutung des Grades der Kennzeichnungskraft
Die verwechslungsgefahrvoraussetzende Annäherung im Kennzeichnungsmittelbereich
Die verwechslungsgefahrvoraussetzende Nähe im Kennzeichnungsgegenstandsbereich
Wechselwirkungen und ihr Einfluss auf die Verwechslungsgefahr
Kennzeichenmäßige Benutzung
Räumlicher Schutzbereich
Von Haus aus unterscheidungskräftige Titel
Kraft Verkehrsgeltung geschätzte Titel
Ende des Titelrechts
Absoluter Verlust des Titelrechts
Titelaufgabe
Willentliche Aufgabe
Einstellung des Titelgebrauchs
Titelverlust
Relativer Verlust des Titelrechts
Verwirkung
Verjährung
Der Schutz nach §§ 5, 15 111 MarkenG
Die materiellen Schutzvoraussetzungen
Die Bekanntheit eines Werktitels
Unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft
Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
Unlautere Beeinträchtigung der Wertschätzung
Kennzeichenmäßige Benutzung
Gemeinsame RechtsfolgenDer markenrechtliche Schutz des Titels
Schutz gem. § 4 Nr. 1 MarkenG
Schutz gem. § 4 Nr. 2 MarkenG
Schutz gem. § 4 Nr. 3 MarkenG
Schutzumfang und Rechtsfolgen
Verhältnis von § 14 MarkenG zu § 15 MarkenGDer Schutz des Titels nach Wettbewerbsrecht
Schutz nach § 3 UWG
Schutzvoraussetzungen
Rechtsfolgen
Schutz nach § 1 UWG
Schutzvoraussetzungen
RechtsfolgenDer Schutz des Titels nach Bürgerlichem Recht
Schutz nach §§ 823 1, 1004 BGB
Schutz nach § 12 BGB
Verhältnis zum WettbewerbsrechtZusammenfassende Schlussbetrachtung und Schlussfolgerungen
Schritte zur Begründung eines vorgezogenen Titelschutzes-, Prüfungsschema zur Lösung von Titelrechtsstreitigkeiten
Entscheidungssammlung zur VerwechslungsgefahrLiteraturverzeichnis
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